Viele Länder betrachten den Tiefseebergbau mit Vorsicht
In den Tiefen der Meere ist die Artenvielfalt besonders hoch. Die Tiefsee ist noch weitgehend unerforscht, wenig ist bekannt über die Rolle der Knollen im Ökosystem.
Deshalb wollen viele Länder mit dem Tiefseebergbau zuwarten. Sie haben die Verwaltung der Meeresböden in den internationalen Zonen einer Behörde der Uno übertragen, der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA).
Die ISA verteilt Forschungslizenzen an Länder. Und sie arbeitet an einem international geltenden Rechtsrahmen, der einen allfälligen Abbau der Rohstoffe regeln soll. Denn der östliche Pazifik, in dem die meisten Knollen vorkommen, ist internationales Gewässer. Es gehört keinem einzelnen Staat.
Nur: Die ISA hat diesen Rechtsrahmen bisher nicht zustande gebracht. Erst hiess es, er werde im Juli 2023 kommen, doch die ISA konnte die Frist nicht einhalten. Diesen Juli sollen die Verhandlungen nun endlich zu einem Abkommen führen.
Doch Trump ist den internationalen Bemühungen mit der jüngsten Verordnung zuvorgekommen. Er stützt sich dabei auf ein Gesetz von 1980.
Der Vorstoss von Trump stösst auf Kritik. Umweltorganisationen sind empört, Regierungsvertreter finden deutliche Worte. Frankreichs Sondergesandter und Meeresbotschafter Olivier Poivre d’Arvor sagte am Montag laut der französischen Nachrichtenagentur AFP, niemand habe das Recht, die Ozeane zu zerstören. Vor allem nicht jene, über die man keine Hoheitsrechte habe. Der Meeresgrund stehe nicht zum Verkauf.
Ein Sprecher des chinesischen Aussenministeriums sagte, die Verordnung verstosse gegen internationales Recht. China fürchtet sich womöglich um seine eigene Position im Wettlauf um die Rohstoffe. Bisher hat das Land die meisten Forschungslizenzen der ISA erhalten.
Wider das Völkerrecht?
Auch die ISA wehrt sich gegen das Vorpreschen der USA. Sie schreibt in einer Mitteilung, die geplanten Aktivitäten würden internationales Recht untergraben. Die ISA zielt darauf ab, mächtige Staaten oder Unternehmen davon abzuhalten, ihre Interessen über die der anderen zu stellen. Es gelte, einseitige Handlungen zu verhindern. «Die einseitige Ausbeutung von Ressourcen, die keinem einzelnen Staat, sondern der gesamten Menschheit gehören, ist verboten.»
Während NGO und Regierungen den amerikanischen Entscheid kritisieren, hoffen die Rohstoffunternehmen auf einen Durchbruch. Die kanadische Firma The Metals Company schrieb, zwei Forschungslizenzen und eine Abbaulizenz bei der zuständigen amerikanischen Ozean- und Atmosphärenbehörde NOAA beantragt zu haben. Das Gebiet im Pazifik, in dem die Firma mit dem Abbau starten will, habe eine Fläche von über 25 000 Quadratkilometern.
Das Rohstoffunternehmen steht im Austausch mit der US-Regierung und hatte zuvor für die Verordnung lobbyiert. Ende März hatte es verkündet, eine Lizenz auf Grundlage der Deep Seabed Hard Mineral Resources Act von 1980 beantragt zu haben – des Gesetzes, auf das Trump nun seine Verordnung stützt.